Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. DM Automotive GmbH (AGB)

Stand der AGB´s 14.03.2018

§1 Geltungsbereich

Der Vertrag wird von der Firma DM Automotive GmbH (Verkäufer) mit Privatpersonen und Unternehmern (Käufer) unter den nachfolgenden Bedingungen geschlossen, die Bestandteile jeden Vertrages sind. Anderen allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Vertragspartners wird ausdrücklich widersprochen bzw. diese werden ausgeschlossen. Es bestehen keine weiteren oder mündlichen Nebenabsprachen. Der Geltungsbereich richtet sich im Übrigen nach Richtlinie 1999/44/EG der Europäischen Union. Das UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen.

§2 Angebot

Die auf unserer Homepage beschriebenen Leistungen stellen lediglich eine Information und Kauf-Aufforderung an den Kunden dar und werden nicht automatisch Vertragsbestandteil. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde uns ein Kaufangebot macht und wir dies annehmen.

§3 Lieferumfang

Der Verkäufer liefert die Tuning-Software oder andere elektronische Bauteile. Die Installation übernimmt der Verkäufer, außer es ist etwas anderes vereinbart.

Die Lieferung erfolgt i.d.R. sofort nach unterschriebener Auftragsbestätigung oder an einem vereinbarten Termin.

§4 Zahlungsbedingungen

Die Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Kaufpreis ist spätestens bei der Installation fällig. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises verbleibt das Eigentum an der Programmierung beim Verkäufer. Gleiches gilt bei Installation von Hardware in das Steuergerät (verl. Eigentumsvorbehalt ). Der Käufer ist auch nach Eigentumsübergang an die Urheber – und sonstigen Schutzrechte Dritter gebunden. Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 10% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen, ohne dass insoweit ein weitergehender Verzugsschaden ausgeschlossen wird. Dem Käufer bleibt es unbenommen, den Gegenbeweis zu führen, dass ein tatsächlicher Schaden nicht oder geringer entstanden ist. Die Aufrechnung gegenüber den Zahlungsansprüchen des Verkäufers ist ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenansprüche des Käufers unstreitig oder rechtskräftig festgestellt sind. Soweit der Käufer ein Kaufmann ist und der Vertrag zum Betriebe seines Handelsgewerbes gehört, gilt der vorstehende Absatz entsprechend auch für Zurückbehaltungsrechte.

Hinweis bei Sonderangeboten: während der Sonderaktionen können keinerlei Rabatte oder auch Gutscheine gewährt bzw. verrechnet werden. Wir bitten Sie um Verständnis.

§5 Haftung

Der Verkäufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

  • §5.1. Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, – bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, – aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist  – aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
  • §5.2. Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß Ziffer 5.1 unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
  • §5.3. Im Übrigen wird eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
  • §5.4. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und seine gesetzlichen Vertreter.

§6 Gewährleistung

Die Gewährleistung auf die gelieferte Software und Hardware beträgt nach Richtlinie 1999/44/EG der Europäischen Union 2 Jahre ab dem Zeitpunkt des Einbaus durch den Verkäufer. Soweit bei Neufahrzeugen durch Installation von Tuning–Software, eines Tuning-Chips oder anderer Hardware die vom ursprünglichen Hersteller gewährte Werksgarantie entfällt, übernimmt der Verkäufer nicht seinerseits die vorgenannte Garantie (eine Tuning-Garantie wird dem Kunden angeboten und kann gegen einen Aufpreis abgeschlossen werden). Eine Gewährleistung im Falle der Selbstinstallation durch den Besteller setzt voraus, dass der Besteller den Tuning-Chip oder die Tuning – Software fachgerecht einbaut, bzw. einbauen lässt. Wird durch unsachgemäßen Einbau der Chip zerstört, ist eine Gewährleistung ausgeschlossen. Der Tuning-Chip darf nur für den vom Besteller angegebenen PKW und Motor (Steuergerät) verwendet werden. Die Angaben zur Leistungssteigerung beziehen sich auf Motoren, die in allen wesentlichen Funktionen dem Mittelwert der Herstellernorm und dem Serienstand entsprechen.

Bei Fehlern der Software sind die Fehler zu beschreiben und dem Verkäufer ist ausreichend Gelegenheit zur Nachbesserung zu geben. Die Software ist dem Verkäufer zur Verfügung zu stellen.

Die Software darf auch nicht geändert werden. Die Änderung der Software durch den Käufer führt zum Erlöschen jeglicher Gewährleistungsansprüche.

Sollte bei Wartungsarbeiten der Vertragswerkstatt die Tuning-Software überspielt werden, so wird ein kostenloser Tuning-Support in Krostitz gewährleistet, gleiches gilt für die Rückrüstung. Die Installationsarbeiten für Originaldaten oder Software-Updates werden gesondert in Rechnung gestellt.

§7 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist

beträgt vierzehn Tage des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns DM Automotive GmbH, Am Bahndamm 9, 04509 Krostitz, Telefax: +49 34294 843752, info@dm-automotive.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

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§8 Datenschutz

Datenschutzerklärung

Wir legen größten Wert auf den Schutz Ihrer Daten und die Wahrung Ihrer Privatsphäre. Nachstehend informieren wir Sie deshalb über die Erhebung und Verwendung persönlicher Daten bei Nutzung unserer Webseite.

Anonyme Datenerhebung

Sie können unsere Webseiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern in diesem Zusammenhang keinerlei persönliche Daten. Um unser Angebot zu verbessern, werten wir lediglich statistische Daten aus, die keinen Rückschluss auf Ihre Person erlauben.

Erhebung und Verarbeitung bei Nutzung des Kontaktformulars

Bei Nutzung des Kontaktformulars erheben wir personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang. Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir nur zur Bearbeitung Ihrer Anfrage. Ihre Daten werden anschließend gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.

Weitergabe personenbezogener Daten

Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht.

Cookies

Unsere Internetseiten verwenden an mehreren Stellen so genannte Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Des Weiteren ermöglichen Cookies unseren Systemen, Ihren Browser zu erkennen und Ihnen Services anzubieten. Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten.

Verwendung von Google Adwords Conversion-Tracking

Wir nutzen das Online-Werbeprogramm „Google AdWords“ und im Rahmen von Google AdWords das

Conversion-Tracking. Das Google Conversion Tracking ist ein Analysedienst der Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; „Google“). Wenn Sie auf eine von Google geschaltete Anzeige klicken, wird ein Cookie für das Conversion-Tracking auf Ihrem Rechner abgelegt. Diese Cookies haben eine begrenzte Gültigkeit, enthalten keine personenbezogenen Daten und dienen somit nicht der persönlichen Identifizierung. Wenn Sie bestimmte Internetseiten unserer Website besuchen und das Cookie noch nicht abgelaufen ist, können Google und wir erkennen, dass Sie auf die Anzeige geklickt haben und zu dieser Seite weitergeleitet wurden. Jeder Google AdWords-Kunde erhält ein anderes Cookie. Somit besteht keine Möglichkeit, dass Cookies über die Websites von AdWords-Kunden nachverfolgt werden können.Die Informationen, die mit Hilfe des Conversion-Cookie eingeholt werden, dienen dazu, Conversion-Statistiken für AdWords-Kunden zu erstellen, die sich für Conversion-Tracking entschieden haben. Hierbei erfahren die Kunden die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf ihre Anzeige geklickt haben und zu einer mit einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet wurden. Sie erhalten jedoch keine Informationen, mit denen sich Nutzer persönlich identifizieren lassen. Wenn Sie nicht am Tracking teilnehmen möchten, können Sie dieser Nutzung widersprechen, indem Sie die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern (Deaktivierungsmöglichkeit). Sie werden sodann nicht in die Conversion-Tracking Statistiken aufgenommen.

Weiterführende Informationen sowie die Datenschutzerklärung von Google finden Sie unter:

http://www.google.de/policies/privacy/

Nutzung von Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren [http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de].

Verwendung von Social Plug-ins mittels „Shariff“

Damit Sie die Kontrolle über Ihre Daten behalten, werden auf diesen Internetseiten datenschutzsichere „Shariff“-Schaltflächen verwendet um die Sharing-Funktionen der Social Media-Dienste einzubinden. Ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung werden keine Verknüpfungen zu den Servern der sozialen Netzwerke hergestellt und folglich keine Daten übermittelt. „Shariff“ ist eine Entwicklung der Spezialisten der Computerzeitschrift c’t. Es ermöglicht mehr Privatsphäre im Netz und ersetzt die üblichen “Share”-Buttons der sozialen Netzwerke. Mehr Informationen zum Shariff-Projekt finden Sie hier. Wenn Sie die Buttons anklicken erscheint ein Popup-Fenster, in dem Sie sich mit Ihren Daten beim jeweiligen Anbieter einloggen können. Erst nach diesem aktiven Login durch Sie wird eine direkte Verbindung zu den sozialen Netzwerken hergestellt. Durch Ihr Login geben Sie Ihre Zustimmung zur Übertragung Ihrer Daten an den jeweiligen Social Media Anbieter. Hierbei werden u.a. sowohl Ihre IP-Adresse als auch die Information, welche unserer Internetseiten Sie besucht haben übermittelt. Sollten Sie gleichzeitig mit einem oder mehrerer Ihrer sozialen Netzwerk Konten verbunden sein, werden die gesammelten Informationen auch Ihren entsprechenden Profilen zugeordnet. Diese Zuordnung können Sie nur dadurch verhindern, dass Sie sich vor dem Besuch unserer Website und vor Aktivierung der Schaltflächen aus Ihren Social Media Konten ausloggen.

Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten

Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie das Recht auf Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.

§9 Rechtlicher Hinweis

Für unsere Chiptuning-Arbeiten, sofern die Fahrzeuge auf öffentlichen Straßen und Wegen benutzt werden, bieten wir eine Fahrzeugabnahme an, die zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen wie zum Beispiel den Erhalt der Betriebserlaubnis führt. Mit unseren vorliegenden und optional (gegen Aufpreis) erhältlichen Muster-Gutachten bzw. Einzelabnahmen durch anerkannte Sachverständigen-Organisationen wie den TÜV Süd können Sie die vorgenommenen Änderungen problemlos in die Fahrzeugpapiere eintragen lassen. Jede Änderung am Fahrzeug, auch an der Motorelektronik, muss in die Fahrzeugpapiere eingetragen werden, da sonst die Betriebserlaubnis erlischt. Der Versicherung ist die Änderung der Motor-Leistung mitzuteilen. Da Garantie- und Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Hersteller oder Verkäufer wegfallen können, offerieren wir zudem einen speziellen Garantie-Versicherungsschutz.

 

§10 Gerichtsstand

Soweit gesetzlich zulässig, ist der Erfüllungsort und Gerichtsstand der Firmensitz des Verkäufers.

 

§11 Salvatorische Klausel

Ist oder wird eine dieser Bestimmungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam, so werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die betroffene Bestimmung ist so auszulegen, wie sie in rechtswirksamer Weise dem Willen der Parteien am nächsten kommt.

 

§12 Unterlagen / Links / Texte

Zeichnungen, Schaltpläne, Bauteile, Software, Links, I-Frame´s oder dergleichen bleiben unser Eigentum und dürfen ohne unsere schriftliche Genehmigung weder anderweitig genutzt, veröffentlicht noch Firmen oder Personen zugänglich gemacht werden, die auf dem gleichen oder ähnlichen Arbeitsgebiet tätig sind wie wir. Logos und Markenzeichen sind Eigentum der jeweiligen Hersteller

Alle auf dieser Internetpräsenz dargestellten oder genannten Logos oder Markennamen dienen nur zur Demonstration. Die Rechte der jeweiligen Logos oder Markennamen liegen ausschliesslich bei deren Inhabern.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

  • An DM Automotive GmbH, Am Bahndamm 9, 04509 Krostitz, Telefax: +49 34294 843752, info@dm-automotive.de
  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*)abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
  • Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

(*) Unzutreffendes streichen